ARCHIV 1999-2006

ARCHIV :: # 1594

Bürgerrechte in Gefahr

Meinungsfreiheit? Was ist das?

Autor: kai - Datum: 06.01.2003

Ein Telepolis-Forumsteilnehmer muss sich jetzt für einen gnadenlos offensichtlich sarkastischen Kommentar zum Afghanistan-Krieg vor Gericht verantworten.
Ihm wird zur Last gelegt, dass er 'zumindest billigend in Kauf genommen habe, dass der "unbefangene' Leser" seine "Äusserungen als Billigung der Terroranschlaege verstehen konnte"'.
Da der Beitrag mit den Worten "Wer Sarkasmus findet, der/die möge ihn bitte weiterverwenden." sogar eindeutig gekennzeichnet wurde, wird sich hier schwer am Grundrecht zur freien Meinungsäusserung vergangen. Also aufgepasst Titanic, Zyn, Scheibenwischer, etc.: Satire, Sarkasmus, Zynismus und sonstige geistige Verirrungen sind im PolizSchilystaat nicht mehr zulässig, selbst wenn sie durch die Verfassung geschützt sind! Wenn es um unsere amerikanischen Freunde geht hat der Spass ein Ende. Und da hilft nichtmal mehr eine eindeutige Kennzeichnung, dass es sich hier um Sarkasmus/Zynismus, Ironie oder Satire handelt (welchen ihr euch ja zumeist sowieso spart!).
Es gibt eine Presseerklärung des Betroffenen in dem er dazu einlädt, den Prozess zu besuchen. Da es hier um unsere grundgesetzlich zugesicherte Meinungs- und Redefreiheit geht wäre ein zahlreiches Erscheinen und viele öffentliche Meinungsäusserungen dazu wünschenswert. Falls für Holger Voss kein Freispruch erwirkt wird, ist das vielleicht der Anfang vom Ende (Präzedenzfall! Denkt an das Link-Urteil vom OLG Hamburg!) der freien Meinungsäusserung, online und anderswo auch. Müssen wir uns auf Stasi-ähnliche Zustände einrichten, unter denen jede regierungskritische Äusserung mit strafrechtlicher Verfolgung geahnded wird?

Bitte beachten, dass es sich hier keinesfalls um einen Grenzfall handelt - Erstens ist es so übertrieben, dass es per se schon offensichtlich ist und zweitens ist es auch noch eindeutig gekennzeichnet!
Man beachte weiterhin, dass der im umstrittenen Kommentar zynisch parodierte Vorredner "Engine of Aggression" (sic!), der sich freute, dass mit 5000 einfach hingerichteten Taliban "das Böse an der Wurzel ausgerissen wird" (übrigens ohne Kennzeichnung ob Sarkasmus oder nicht!) keinerlei Strafverfolgung angehängt bekam...

Kommentare

irgendwie typisch...

Von: alex | Datum: 06.01.2003 | #1
wer was gegen die usa sagt, ist ein potentieller terrorist und gehört lebenslänglich bei wasser und brot eingesperrt, wer genau das gleiche über die gegenseite sagt, bekommt...nichts. gute nacht, meinungsfreiheit!

Du meinst Cheetah...

Von: ClemensM | Datum: 06.01.2003 | #2
... und der wäre ehrlicher und wahrhaftiger als der derzeitige US-Präsident (vgl. Michael Moore: Stupid White Men).

Wir erleben hier wirklich wieder Dinge, die eigentlich seit 1943 vorbei sein sollten. Vielleicht stehen auf den Bahnhöfen bald wieder Züge, diesmal beladen mit eifrigen Telepolis-Forumspostern. Wehret den Anfängen? Zu spät, die sind schonwieder voll dabei!

Grüße, Clemens

amerikanische Sackgesichter

Von: Gremlin | Datum: 06.01.2003 | #3
Amerikanische Freunde? Wessen amerikanische Freunde? Also meine Freunde sind diese arroganten kaugummifressenden Sackgesichter nicht, und da kenne ich 'ne Menge Leute, die genauso denken!

schlecht

Von: karl friedrich winter | Datum: 06.01.2003 | #4
Ich fand den (verklagten) Artikel einfach nur schlecht. In keiner Weise komisch, trotz meines schwarzen Humors.

mac

Von: karl friedrich winter | Datum: 06.01.2003 | #5
Eigentlich will ich bei dem macguardians Nachrichten über den Mac finden und keine antiamerikanischen Beiträge lesen...

Vom Regen in die Traufe

Von: Jan | Datum: 06.01.2003 | #6
Also, ich habe die ersten 18 Jahre meines Lebens in der DDR gelebt. Leider gleichen sich die Verhältnisse in der BRD den in der DDR immer mehr an. Damit ist nicht nur die Meinungsfreiheit gemeint, sondern auch das Katzbuckeln vor dem vermeintlichen großen Freund. Diese Anklage ist nicht nur lächerlich - sie ist für ein angeblich freies Land beschämend.

Re: mac

Von: maahnman | Datum: 06.01.2003 | #7
Dieser Beitrag ist nicht antiamerikanisch und ich finde auch, dass der Artikel im Forum (den du so schlecht findest) so vor Zynismus strozt, dass er nicht mehr als antiamerrkanisch zu bezeichnen ist. Überhaupt wird hier mit diesem Wort viel zu oft wild um sich geworfen. Keiner hier hat etwas gegen die Amerikaner, das einzige was wir kritisieren ist ihre Regierung. Das ist ein sehr großer Unterschied. Dieser Fehler wurde schon mit "antijüdisch" und mit "kritik an der israelischen Regierung" gemacht.
Ich finde solche Artikel sollten auch weiterhin Teil von macguardians bleiben, da es hier ums Prinzip geht, seine Meinung frei veröffentlichen zu dürfen. Wenn man das nicht mehr kann ist das Internet (und nicht nur das) stark gefährdet. Nicht umsonst heißt es doch hier auch im Untertitel serving the community.

mfg max

@karl friedrich winter

Von: Dirk | Datum: 06.01.2003 | #8
Karl,

wir haben schon immer über den Tellerrand geschaut und immer wieder auch über gesellschaftliche Sachverhalte geschrieben, die den jeweiligen Redakteuren beschäftigen. Daher wirst Du immer wieder Meldungen finden, die mit dem Mac nichts zu tun haben werden. Und wir werden "proamerikanisch" schreiben, wenn es was zu loben gibt, und "antiamerikanisch", wenn es etwas zu kritisieren gibt.

Für "objektive" News, die es als solche schon einmal nicht gibt, bist Du hier falsch. ;-) Da gerade wir mit unseren Kodderschnauzen auf Meinungsfreiheit Wert legen, ist diese Meldung hier richtig und wichtig.

dk

...same prozedure...

Von: udo | Datum: 06.01.2003 | #9
Also dieser Mist von wegen "antiamerikanisch" ist schon zum heulen. Man kann nicht mehr kritisch sein, schon wird man in eine Ecke gdrängt.

Diesen Eindruck hatte ich auch beim Thema Mölleman. Kaum hatte ich in einem Forum gepostet, dass die Leute sich mal das Faltblatt ansehen sollten um zu erkennen dass es nicht "anti-jüdisch" ist, sondern NUR "anti-israel-politische"-Thesen beinhaltet. Schon war ich ein Nazi!!!
Das kotzt mich an.
Ich hatte auch geschrieben, dass ich solch ein Flugblatt wegen der persönlichen Angriffe nicht Ok finde. Das wurde überhauptnicht zur Kenntniss genommen :-(

Hier das gleiche Dilemma: Wird amerikakritisch (beachte: nicht amerikahassend!) berichtet, kommen sofort die ersten Stimmen, die von Antiamerikanismus reden.

Leute wacht auf.
Ich kann die amerikanische Politik kritisieren und Amerika (und die Amerikaner) trotzdem mögen! Das sind doch zwei grundverschiedene Dinge.

Ich finde die Politik in unserem Land (egal wer sie gerade macht) auch mist. Bin ich deshalb ein "Deutschlandhasser"? Nein!

Udo

immer so kritisch

Von: Bert | Datum: 06.01.2003 | #10
Es bleibt einem nix übrig als USA-kritisch zu sein. Als kleiner Ösi erinnere ich mich aber daran, daß es viele total prima fanden, als die Grünen leider ihr Rückgrat verkauft haben und deutsche Bomber am Balkan aufgeräumt haben. Da hat es auch volle Kanne die falschen getroffen, aber die Diskussion war schnell vorbei. Wenn schon, dann richtig gegen Krieg - und nicht nur jetzt. Gruß, Bert

P.S. Den Forumseintrag bei Heise finde ich total schwach. Wenn jemand wirklich Satire draufhat, dann bringt er sie losgelöst und nicht erst als Reaktion. Daher: Titanic-Abo kaufen statt Steuerkanzler-CDs...auch wenn Elmar Brandt ein Macuser ist.

Ein Blick hinter die Fassade unseres Vorbildes...

Von: unimatrix | Datum: 06.01.2003 | #11
...Amerika und seine derzeitige Politik, auch gegenüber dem eigenen Volk, ist das Buch von Gore Vidal. Ich möchte es jedem ans Herz legen.

Titel: Ewiger Krieg, für ewigen Frieden. erschienen im EVA-Verlag.

Sehr beeindruckend, wie selbst im ach so freien Amerika die Freiheit der Menschen missachtet wird, die Verfassung aufgeweicht wird, und alles im Namen des Antiterrorkrieges.

unimatrix

antiamerikanisch

Von: karl friedrich winter | Datum: 06.01.2003 | #12
Ich hätte nicht "Beitrag", sondern "Kommentar" schreiben sollen. Das was einige hier schreiben kann man nicht anders nennen. Sorry für die sprachliche ungenauigkeit und trotzdem viel Spaß bei der weiteren Berichterstattung. Ich bleibe euch treu.

@kaos + Rollingflo

Von: mattin | Datum: 06.01.2003 | #13
hitler wurde nicht als massenmörder gewählt, das kam alles schleichend! das gleiche (nicht das selbe) passiert hier und jetzt! :))
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und ja: du müsstest warten bis es boom macht, der exekutive muss es schwer fallen, in ein leben einzugreifen, denn alles andere wäre diskriminierend. das ist der preis für das beachten der menschenrechte, aller menschen btw, ja auch islamisten haben rechte!:))
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btw. wie oft macht es boom in deutschland? kann sich noch jemand an den letzten anschlag erinnern? ich nicht, warum wohl? :))

cu
mattin

@mattin

Von: Rollingflo | Datum: 06.01.2003 | #14
Jede menge smilies. meinst Du das jetzt ernst oder nicht?

Dein Hitlervergleich (ich weiß, nicht direkt)... das finde ich schon scheiße (sorry, aber..), daß wenn in Deutschland mal was schlecht läuft gleich immer alle vom 3.Reich schwafeln. Nein, nicht dem Vergessen rede ich das Wort, sondern der korrekten Beurteilung der Vergangenheit und der Gegenwart.
Und Hitler war zwar noch kein Massenmörder, mangels Gelegenheit, seine Ansichten konnte aber jeder nachlesen!
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Und nein, man muß eben nicht warten, denn der Besitz von Sprengstoff ist verboten bzw. stark reglementiert, und wenn der "Strafverfolger" von Plänen weiß und solange wartet, bis es kracht, macht er sich nicht nur moralisch , sondern auch (dienst)rechtlich schuldig. Zu Recht!
Natürlich kann man dann den Angeklagten nicht wegen des Anschlags verurteilen, der nie geschah, sehr wohl aber für den Sprengstoffbesitz etc. Was soll daran falsch sein? Was hat das mit Menschenrechten zu tun? Der Staat hat das Gewaltmonopol _nur_ um seine Bürger zu schützen. Wenn er das nicht mal darf, können wir gleich auf Polizei und Justiz verzichten.
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Bomben-Krach, oder reichen auch totgetrampelte Obdachlose? Soll man die rechten auch machen lassen, bis die Bombe fliegt?
Außerem war da doch z.B. die Handgranate auf einige Sprachschüler. solange ist das noch nicht her. Wurde nicht aufgeklärt. Und dann saßen da ja ein paar Leute in Hamburg und planten für den 11.9.2001. Aber das traf ja nur die Amis, da brauchen wir und ja nicht zu kümmern, oder wie soll ich Deine Aussage deuten?
Es ist ziemlich fahrlässig, zu glauben, und könnte nichts passieren. In Frankreich wird fast jede Woche ein oder mehrere Verdächtige verhaftet. Gibt es jetzt in Frankreich soviel mehr Verdächtige oder sind die deutschen Behörden einfach nicht auf Zack?

@Rollingflo

Von: mattin | Datum: 07.01.2003 | #15
der vergleich mit hitler ist natürlich das "ultimative erschlagmich argument", da hast du recht, man kann auch andere menschen aus der geschichte nehmen, der vergleich bezog sich auch eher mit auf clemens beitrag, denn er bezog sich auf die amerikanische regierung, so weit ich das verstanden habe. und dort halte ich es nicht für übertrieben, die USA wollen sich ihre eigene welt basteln, USA USA über alles, diesmal dann ohne industriellen völkermord (oder doch?) aber auf jeden fall mit vielen toten. in deutschland wird erst das internet zensiert (weil ein kanibale sich dort verabredet hat oder ein satirischer text wurde veröffentlicht), dann die printmedien (die schreiben über sowas), dann das tv, dann.... wie gesagt, es fängt alles ganz harmlos an, ich habe aber wirklich keinen bock, meinen kindern in 50 jahren erklären zu müssen, wieso ich nichts gewusst und getan habe. natürlich ändert sich erstmal nichts dadurch, dass ich hier was tippe, aber zumindest hab ich mal einen schritt getan :))
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gut ok, da hast du recht, ich bin von einer situation ausgegangen, in der man nicht weiss das jemand bomben baut. ich wollte damit nur ausdrücken, dass niemand präventiv verurteilt werden darf, wir hätten sonst mehr "opfer" als durch leute die aufgrund "schlampigen" fahndungsmethoden bomben explodieren lassen können. dass ich in die luft gesprengt werden könnte, ist ein preis, den ich gerne in kauf nehme, wenn ich dafür sagen und tun darf, was ich will:))
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ich bin wirklich davon überzeugt, dass die amerikaner der jupiter der westlichen welt ist, der bekommt auch immer alles ab. warum? weil die scheisse, die die USA fabriziert um ein vielfachses grösser ist als der mist, den D veranstaltet. ich habe keinerlei angst vor attentaten, das ist ein problem der USA und ihrer politik:))

rechtsradikale sollte man im auge behalten, aber erst dann wenn die auffällig geworden sind. aber auch hier gilt leider (leider, weil es den opfern nichts nützt), erst verurteilen, wenn er selbst tritt oder dazu aufruft (sich also strafbar macht) :))

im übrigen bin ich äusserst skeptisch, was die angaben über schläfer und terroristen. die USA ist im krieg, im medien krieg, und das schon seit dem golf (I) krieg, also ist alles mit vorsicht zu geniessen. und die deutsche presse zieht schön mit, zumindest hat sie es kurz nach dem 11.09 getan :))

und noch was: verdächtige != attentäter, die anzahl der verdächtigen sagt nicht im geringsten etwas über die gefahr aus :))

falls du dich über die smiley wunderst bei so einem ernsten thema: ich bin nicht jesus, weiss also auch nicht alles und bringe nur meine derzeitige meinung zu "papier". und das völlig emotionslos :))

cu
mattin

wieder @mattin

Von: RollingFlo | Datum: 07.01.2003 | #16
1. Hitler-Vergleiche verbieten sich für mich trotzdem. Will aber nicht alles auf die Goldwaage legen.

2. Natürlich kann man niemanden "vorsorglich" einsperren, hier vollstes Einverständnis.

3. Zu den USA: Auch ich bin der Ansicht, daß - nicht nur - die jetzige US-Regierung versucht, die Welt nach ihren Vorstellungen neu zu ordnen. Der 11.9. wird hier gerne mal als Rechtfertigung benutzt. Das alles ist nicht in Ordnung. Die USA so mächtig wie noch nie ein Staat zuvor. Da kann man nicht widerstehen, offensichtlich, diese auch einzusetzen. Die Bush-Regierung läßt auch keine Gelegenheit aus, um das zu demonstrieren.
Ein wenig Trost gibt mir die Tatsache, daß es immerhin keine Diktatur ist, die diese Macht besitzt und das Bush höchstens zwei Amtsperioden hat. Bei allem Schlechtem, was in Amerika so passiert bzw. von ihm ausgeht, soll man trotzdem nicht die USA verzerrt darstellen. Ich bin immer dabei, wenn es darum geht, Mißstände anzuprangern, aber S/W-Malerei ist meine Sache nicht, und Deine ja wohl auch nicht.

4. Meinungsfreiheit etc.: Auch hier stimmen wir überein. Aber eine Trend hin zur Zensur kann man doch nicht an der Übereifrigkeit oder Profilierungssucht eines oder einiger Staatsanwalt/anwälte ausrufen! Zwar gibt es ein paar solcher Fälle, besonders bzgl. des 11.9., aber von einer allgemeinen Entwicklung kann -finde ich- noch keine Rede sein. Zumal der Prozess ja noch nicht mal begonnen hat.
Übrigens, wenn etwas die Pressefreiheit z.Z. stark bedroht, dann sind das die Zukäufe einiger Herren und die katastrophale finanzielle Lage fast aller Verlage.
Aber Dein Engagement in allen Ehren!

5. Gefährdungslage in Deutschland:
Angst habe ich auch nicht. Aber warum Du glaubst, es könne nur Amerika treffen, ist mir wirklich völlig unverständlich! Denn die Wirklichkeit hat Dich schon widerlegt: Djerba, Bali, Kenia. Explizite Nennung Deutschlands als potentielles Terrorziel durch Al-Quaida-Größen.
Und wenn der Fahndungsdruck in den USA steigt, dann werden sich die terroristischen Organisationen umso wahrscheinlicher (auch) der Staaten annehmen, wo sie mehr Chancen sehen. Das ist doch alles wirklich nicht zu leugnen!
Wie gesagt, Angst habe ich auch nicht, aber zu Realismus kann ich jedem raten. Wir sind potentielles Terrorziel. Nicht die Nr.1, aber dennoch.

6. Den Behörden soll man niemals un-hinterfragt alles abnehmen, da hast Du schon recht. Und nicht jeder Verdächtige ist auch wirklich Terrorist, daß ist mir schon auch klar. Aber die Franzosen haben mehr Erfahrung mit Attentaten als wir (Algerien-Problematik), und auch eine sehr "straffe Verfolgung" mit speziellem U-Richter und allem. Und sie machen ja Funde! Nicht nur Schriften, sondern auch Waffen und Chemikalien. Natürlich nicht jedesmal.

8. Das mit den smilies kapier ich nicht. Die setzt man eigentlich, wenn man was gut findet oder wenn man einen Witz kennzeichnen will usw., aber das weißt Du sicher.

So, jetzt schau ich mir die keynote an! Mal sehen, was im bösen Amerika so vorgestellt wird! ;)

Na also!

Von: RollingFlo | Datum: 08.01.2003 | #17
Heute Freispruch für den Herren. Toller Staatsanwalt, BTW. ;)

Sprengstoff besitz leichtgemacht und legal!?

Von: helmar reineke | Datum: 25.07.2005 | #18
Sehr geehrte Damen und Herrn,
seit Nov 2000 besitze ich große mengen Kriegsmunition durch den Kauf eines Grundstücks in Niedersachsen von Bundesvermögensamt. Alles deutet auf Absicht der beteiligten Behörden hin. SPD, Herr Otto Schilly, oder Grüne, Herr Klein Landtag Niedersachsen fühlen sich nicht zuständig. Haben Sie Interesse an Briefen von Behörden bis zum Innenministerium, Finanzministerium usw. zum Verkauf und Besitz von TNT, 1500 stück Granaten Typ L/4,8 Rak. Spreng. Granaten ? Die aus Kostengründen meistbietend an jedermann Verkauft werden.

Ist es wirklich meine Persönliche Sache Reichkriegsmunition in großen Mengen vom Bundesvermögensamt gekauft zu haben?
Die Behörden haben mit wissen der Kosten
von Endsorgung wohl im einvernehmen gehandelt.

--
Mit freundlichen Grüßen
Helmar Reineke
Email: helmar.reineke@t-online.de

Der Amerika VIRUS

Von: Wurmi | Datum: 31.08.2005 | #19
Etwas zu verändern wäre doch im grunde nur Fiction,oder.Wenn man sich ansieht wie unsere heutigen Kinder von allem Amerikanischen ja schon fast Magisch angezogen werden.Keiner wird mehr dazu angehalten selbständig zu Denken oder zu Handeln.Wir ziehen eine Generation von jasagern und MTVgeilen Kreaturen groß.
Fast jede westliche Regierung nimmt schön langsam Amerikanische Formen an,und das Kotzt mich an.Ich finde das meiste was aus U.S kommt ist scheisse.Und wenn ich mir den stätigen Sozialabbau in Mitteleuropa ansehe,kann ich mir nur Denken scheiss auf U.S.
Ich könnte sicher 1000de Gründe aufzeigen,aber was mich am meisten anscheisst ist das ich mit vielen Österr. Eltern gesprochen habe und alle erziehen ihre KInder in Hochdeutscher Sprache.Das heisst ich bin 29 und hab in der Schule nur im Deutschunterricht so gesprochen und sonst in unserem Dialekt.Aber der stirbt jetzt aus,damit es unsere KInder leichter haben die MTVGeneration weiterzuführen,und Frauen die mit ihren Titten und Arsch wackeln normal finden.Ach scheiss drauf es gibt millionen Gründe die U.S-Regierung zu Hassen.Ich tus weil mir die Menschheit leid tut.Bei uns und in den U.S.A.
Menschheit Verreckke!!!!
Wurmi....