ARCHIV 1999-2006

ARCHIV :: # 2461

Schon wieder ein "Luft-Atmen"-Patent

E-Data spuckt Music-Online-Stores in die Suppe

Autor: flo - Datum: 15.10.2003

Auf Macmotion findet sich ein Link zu einem c|net-Artikel, der von der Klage einer weitläufig unbekannten Firma namens "E-Data" gegen Microsoft und OD2 berichtet. Es geht, wer hätte es gedacht, um die Verletzung eines Patents. Was so genau dieses Patent abdeckt, habe ich auch nach mehrmaligem Durchlesen nicht recht in meinen Kopf bekommen, aber es gab in den USA (wo dieses Patent übrigens Anfang des Jahres ausgelaufen ist, was den iTunes MusicStore vor einer Klage schützt) bereits eine für E-Data positive Entscheidung, die nun als Präzendenzfall für die aktuelle Klage dient. Demnach hätte E-Data Ansprüche, weil Microsoft im MSN Music Club und OD2 als Musik-Distributor Daten zum Download anbietet, welche vom Käufer auf CD gebrannt oder einen MP3-Player überspielt werden können. Ja, ich sehe die fragenden Falten auf den Gesichtern der Leser, ich verstehe es auch nicht, wo da eine schützenswerte Idee verborgen ist. Das US-Gericht nahm damals Downloads auf die Festplatte aus, sprich das entscheidende ist die mögliche Übertragung auf CD oder ein sonstiges Medium - wo auch immer da nun der große Unterschied liegt. So lächerlich das auch für jeden denkenden Menschen wieder klingen mag, die Auswirkungen im Falle eines Erfolgs des Giftzwergs E-Data sind kaum absehbar. Abgesehen von der Forderung auf eine Schließung der Online-Stores bis zu einer gerichtlichen Klärung wären vor allem mögliche Lizenzzahlungen ein Tiefschlag für die betroffenen Unternehmen, denn die Margen pro verkauftem Song sind eh schon sehr gering. Auch Apple müsste beim europäischen Musicstore mit Konsequenzen rechnen. Noch liegen keine Stellungnahmen von Microsoft oder OD2 (oder Apple) vor - die versuchen wahrscheinlich immer noch zu verstehen, was E-Data da eigentlich schützen will.

Kommentare

OT

Von: comical ali | Datum: 15.10.2003 | #1
ich glaube zwar nicht, dass das hier jemanden interessiert, aber man weiss ja nie:

[Link]

ich habs

Von: Cyrus Mobasheri | Datum: 15.10.2003 | #2
ich lass mir die Vorgehensweise von Trollen patentieren, und kasiere dann, bei jedem der sie anwendet.
Desweiteren habe ich ein Patent eingereicht, wodurch mit einem Icon oder sonstiger Grafik, in einem Komentarsystem auf einen Troll hingewiesen werden kann. Also das versehen eines Beitrages im Komentarsystem mit einer Grafik ist von mir geschützt. Wer so ein Feature in seinem Komentarsystem nutzen will, muss vorher bei mir bezahlen. Ihr sagt jetzt vielleicht wieder das dies ein Trivial Patent sei, aber man muss erst mal darauf kommen soetwas patentieren zu lassen. Nicht das Patent ist die Schützenswerte Leistung, sondern so etwas schützen zu lassen. Ihr werdets nie verstehen. Also Kai, mein Patent gilt übrigens auch Rückwirkend, es sei denn du löschst deine Grafiken, ansonsten, möchte ich Pro Lizens 600 € Dafür bekommst du aber auch die Lizens mir antworten zu dürfen. So ich habe ausgesorgt was macht ihr heute noch?

genau so geht das!

Von: Hoffnix | Datum: 15.10.2003 | #3
lieber Cyrus, du magst das für einen Scherz halten, was du geschrieben hast, aber leider ist es genau so, wie du schreibst. Deine Vorschläge sind durchaus "patentfähig"
Das genau ist das Problem mit dem neuen Patentrecht, das in den USA schon gilt und in der EU lauert.
Du meinst das seie Schwachsinn? richtig, es ist Schwachsinn, doch auch Realität.
Vor diesem Hintergrung finden ja auch die Klagen gegen MS statt. Leider sind wir da mit MS auf der selben Seite, auch wenn es schmerzt.
MS hat dabei aber auch eine Chance: Alles, was ihnen durch Patente verboten wird können sie durch propritäre Formate ersetzen und stützen damit ihren Marktanteil.

Das neue Patentrecht ist eine schlichte Katastrophe. Es fällt natürlicherst jetzt auf, wo es eigentlich schon zu spät ist.

Patentzeuchs

Von: Thyl | Datum: 15.10.2003 | #4
In dem fraglichen Patent wird vermutlich nicht geschützt, dass was runterkopiert wird, sondern sicher eine konkrete Vorgehensweise, dies durchzuführen. Welche auch immer?! Übrigens kann es durchaus passieren, dass das Patent zwar in den USA gültig bleibt, in EUropa aber widerrufen wird.
@Cyrus: Dein Vorgehen gegen Trolle ist nicht neu und damit nicht patentfähig. Zudem ist es keine technische Lehre, sondern eine Geschäftsmethode, die nicht patentierbar ist (auch die Amerikaner rudern wieder zurück, nachdem sie einige Zeit solche Geschäftspatente erteilt haben).
@Hofffnix: Leider hast Du das komplexe Wesen des Patentrechts nicht so ganz gefressen, oder? Nur was neu und erfinderisch ist, kann geschützt werden. Die neu geplante Richtlinie ist übrigens lediglich ein Versuch, bereits etablierte Praxis in eine etwas EU-einheitliche Form zu bringen, wie dies vor einigen Jahren bereits mit der Biotechnologie-Richtlinie geschehen ist. Im Prinzip würde sich nichts ändern, und die derzeitige Situation sieht nicht so dramatisch aus, finde ich.

Ein grösseres Problem, das mit solchen Patenten eigentlich angeschnitten wird und interessanterweise überhaupt nicht diskutiert wird, ist die Prüfungsqualität der Patentämter. Gerade bei recht neuen technischen Gebieten werden Patente erteilt, die eigentlich nicht patentfähig sind, da ihre Lehre nicht neu oder erfinderisch ist. So was rutscht den Prüfern durch, weil sie nicht den gesamten Stand der Technik kennen oder zur Verfügung haben. Da sind dann Patente erteilt worden, wo man sich fragt, wo die Erfindung sein soll (s.o.). Gegen solche Patente kann jedoch nach der Erteilung mit einem Einspruch und immer mit einer Nichtigkeitsklage vorgegangen werden.

Es scheint übrigens ganz typisch zu sein, dass kleine Firmen gegen MS vorgehen und nicht umgekehrt; wie ich finde, durchaus ein Argument für einen Schutz von Software durch Patente.

Wird das überhaubt noch gemeldet wenn M$ eine Firma verklagt?

Von: Cyrus Mobasheri | Datum: 15.10.2003 | #5
Was soll man M$ auch klauen, an Ideen. Die klauen doch selber alles. Und wenn das mit den Patenten Funktioniert, wieso kann dann M$ munter von Apple kopieren, und wieso bringt jeder seinen Musicstore online?

Das Patent ist übrigens...

Von: DrWatson | Datum: 15.10.2003 | #6
...von 1985. Damals wurde also auch schon geschlampt ;)

Patentrecht

Von: Hoffnix | Datum: 15.10.2003 | #7
@Thyl sicher ist hier kein Raum für eine Patentrechtsdebatte, und sicher ist mein Beitrag nicht wissenschaftlich aber so ganz falsch auch nicht.
Esist aber eben so, dass es um eine Patentierbarkeit auch nichttechnischer Erfindungen und einfacher "Ideen" geht.

Ohne Anspruch auf wissenschaftlichkeit auch hier : [Link]

Das Rad neu erfinden

Von: Sebastian | Datum: 16.10.2003 | #8
...müßte man eigentlich auch, denn auch das ist patentiert:
[Link]
[Link]

Da fällt mir irgendwie nichts zu ein.