ARCHIV 1999-2006

ARCHIV :: # 3818

Patentpanik

und mal wieder keine Ahnung

Autor: thyl - Datum: 25.07.2005

"Microsoft will Smileys patentieren" titelt Heise in einer Panikattacke. Na ja. Wenn man sich die veröffentlichte Patentanmeldung ansieht, sieht es schon nicht mehr dramatisch aus. Anspruch 1 (die Ansprüche definieren, was unter Schutz stehen soll, nicht die Beschreibung) spricht von einem Verfahren zur Übertragung von Emoticons als Zeichenketten, nicht aber von Emoticons als solchen. Die anderen unabhängigen Ansprüche sind ähnlich gestrickt.

Ist das neu und erfinderisch? Ich kenne mich mit der Übertragung von Emoticons nicht so aus, aber das kann ich mir nicht vorstellen. Bekommt MS also ein Patent mit diesen Ansprüchen? Wohl kaum. Es ist übliche Praxis, Patentansprüche bei einer Patentanmeldung erst mal so breit zu machen, dass der Stand der Technik miterfasst wird. Im Erteilungsverfahren muss man sich dann einschränken, bis der Prüfer die Lehre der Patentansprüche für neu und erfinderisch (und noch einiges andere) hält. Erst wenn dann noch zu viel übrig bleiben sollte (falls überhaupt erteilt wird) kann man sich noch aufregen und Gegenmaßnahmen ergreifen.

Kommentare

Schon ziemlich tragisch

Von: Ferdinand Svehla | Datum: 25.07.2005 | #1
So wie ich das verstanden habe, versucht Microsoft hier die Übertraung als Zeichenkette - also ":-)" wird zu einem Smiley - zu patentieren.

Das würde so in etwa jedes Chatprogramm, das ich kenne betreffen - iChat, Adium, Colloguy...

Ich hoffe hier etwas falsch verstanden zu haben.

Brauchst du Urlaub Thyl? ;)

Von: dermattin | Datum: 25.07.2005 | #2
"Ist das neu und erfinderisch?"

Spielt das eine Rolle bei Softwarepatenten? Nein!


"Erst wenn dann noch zu viel übrig bleiben sollte (falls überhaupt erteilt wird) kann man sich noch aufregen und Gegenmaßnahmen ergreifen."

Toller Plan. Gegenmassnahmen wenn es geschehen ist? Welche? Keine Smileys mehr verwenden?

@dermattin

Von: Thyl (MacGuardians) | Datum: 25.07.2005 | #3
Neuheit und erfinderischer Schritt sind Erteilungsvoraussetzungen. Alles andere ist reichlich dumme Polemik, die mit meiner Erfahrung nichts zu tun hat.

Frühe Softwarepatente litten mitunter daran, dass die Patentprüfer den Stand der Technik noch nicht im Griff hatten. Da ist mittlerweile kein Problem mehr

Das SIND Smilies :-(

Von: ionas | Datum: 25.07.2005 | #4
Das SIND Smilies :-(

(Als Webseitenbetreiber werden sie umgehend dazu aufgefordert das obenstehende Smile zu entfernen. Wird dem nicht folge geleistet werden wir diese Webseite per einstweiliger Verfügung vom Netz nehmen)

Ah?

Von: dermattin | Datum: 25.07.2005 | #5
"Neuheit und erfinderischer Schritt sind Erteilungsvoraussetzungen. Alles andere ist reichlich dumme Polemik, die mit meiner Erfahrung nichts zu tun hat."

Ahso, deswegen kann M$ so echt neue und erfinderische Sachen wie Cookies, != Operatoren, ToDo Listen und ... einen Notfall... zirp zirp... patentieren...?

@ionas

Von: Thyl (MacGuardians) | Datum: 25.07.2005 | #6
Hast Du ein Patent darauf? MS hat nämlich keins. 1. nur eine Patentanmeldung, kein Patent, und 2. sowieso nicht auf Smilies.

@dermattin

Von: thomm | Datum: 25.07.2005 | #7
thyl ist Patentanwalt also der durch Patente begünstigten Propatentkloppertruppe zuzuordnen. Reicht die Antwort?

@dermattin

Von: Thyl (MacGuardians) | Datum: 25.07.2005 | #8
Schicke mir doch bitte mal die EP-Patentschriften (USA gelten ja hier nicht) zu. Nicht die A-Schriften der Anmeldungen, sondern die B-/C-Schriften der erteilten Patente. Würde mich mal interessieren. Könnte man evtl. einen Artikel draus machen.

Zusatz

Von: thomm | Datum: 25.07.2005 | #9
Mittlerweile ist es z.B. im Bereich der Industrie schon übliche Praxis, bestimmte Herstellungsverfahren beim Patentamt einzureichen und dann z.B. nicht zu bezahlen, um damit einen Stand der Technik zu erzeugen, damit nicht irgendein A...loch eine ganze Produktionsmethode sperrt!

thomm

Von: dermattin | Datum: 25.07.2005 | #10
Schieb es bitte nicht in diese Ecke, meine Frage war ernsthafter Natur, wieso so Schwachsinnspatente mittlerweile häufig sind, obwohl, da muss ich mich auf Thyls Sachverstand verlassen, so etwas eigentlich gar nicht möglich sein kann. Gab es nicht vor wenigen Monaten entsprechende Gesetzesänderungen (in den USA - in Europa abgelehnt aber dennoch praktiziert), wodurch auch Trivialpatente erlangt werden können?

Gegenbeispiel

Von: Christian | Datum: 25.07.2005 | #11
Das folgende Patent wurde bereits erteilt, ist aber noch in der Phase, wo es angefochten werden kann:

[Link]

Es geht um ein Framewerk zum Testen von Softwarepaketen (Bibliotheken) zur späteren Distribution. Aus meiner Sicht im Jahre A.D. 2005 weder neu noch erfinderisch.

Als Beispiel für Prior Art siehe [Link] .

@dermattin allg. Interessenkonflikt

Von: thomm | Datum: 25.07.2005 | #12
Es besteht nach wie vor ein Interessenkonflikt : Patente bringen Geld, jedenfalls der Behörde/Staat, dem Konzern.


Das beste Beispiel für die Behinderung des Fortschrittes durch Patente ist der Medizinbereich, insbesondere AIDS-Medikamente, wo z.B. Brasilien mittlerweile darauf pfeift und selbst Generika produziert und sich nicht um die (indirekt mordenden) Pharmakonzerne kümmert!!!

Thyl

Von: dermattin | Datum: 25.07.2005 | #13
"Schicke mir doch bitte mal die EP-Patentschriften (USA gelten ja hier nicht) zu. Nicht die A-Schriften der Anmeldungen, sondern die B-/C-Schriften der erteilten Patente. Würde mich mal interessieren. Könnte man evtl. einen Artikel draus machen."

Tu nicht so, ob du die nicht kennst ;)

Natürlich gibt es sowas offiziell nicht in der EU (es gibt dennoch hunderte Trivialpatente, einfach ohne rechtliche Absicherung), aber es ging ja um M$. Und M$, die Amis allgemein, kümmerts einen Scheiss, was die EU sagt, wodurch sich mir eben die Frage stellte, wieso solche eine Meldung keine schlimme sein soll.

@dermattin, Christian

Von: Thyl (MacGuardians) | Datum: 25.07.2005 | #14
Witzige Idee, dass ich alle Patente kennen sollte. Kann ich nicht. Ich bin im übrigen kein Informatiker, und auch wenn ich ab und an in dem Bereich arbeite, ist das nicht wirklich mein Schwerpunkt (bin Biologe).

@Christian: Was ist denn Test::Harness? Wie lange gibt es das schon? Ist das Teil der Java-Definition? Ist diese Methode von Sun entwickelt worden (wobei das Wurscht sein sollte, es sei denn, Test::Harness ist einfach eine Implementierung des Patents, das ja auch von Sun ist)? Ich werde mal gucken; heute keine Zeit mehr, aber interessant, da der Anspruch wirklich recht, äh, trivial wirkt. Aber man weiß ja nie.

Guter Beitrag

Von: oldMACdonald | Datum: 25.07.2005 | #15
Endlich mal ein Beitrag in einem Forum, der etwas sachlicher das Thema beleuchtet.
Danke!

"„Trivialpatente gilt es unbedingt zu verhindern - sie desavouieren das ganze System.“
und
„Wir arbeiten im Unterschied zu den Amerikanern an einer Abgrenzung, indem wir für eine Patentierbarkeit Technizität, Erfindungshöhe, Neuheit und gewerbliche Nutzbarkeit fordern. Daraus folgt schon eine deutliche Beschränkung. Damit würde in Deutschland oder in Europa längst nicht all das patentierbar, was in Amerika patentfähig ist.“
Das Letzte stammt von Zypries.
Genauso wie dies: "„Wir befinden uns in einem intensiven Konflikt mit Amerika, hier will doch niemand das amerikanische Patentsystem - weder Siemens, Bosch, SAP und andere, noch die kleinen Unternehmen oder die Open-Source-Bewegung.“
[Link]

"..es gibt dennoch hunderte Trivialpatente.."
"Gegenmassnahmen wenn es geschehen ist? Welche?"
[Link]
"...nämlich der Einspruch gegen eine Patenterteilung, die man für trivial oder sonst wie für fehlerhaft hält. In Deutschland und beim EPA kann jedermann Einspruch gegen erteilte Patente einlegen..."

Wie wäre es denn, wenn sich die Betroffenen entsprechend organisieren, anstatt sich mit Protestschildern zu bewaffnen?

Ich wundere mich immer wieder, wie wenig Hintergrundwissen bei den Streihähnen vorhanden ist. Aber in Deutschland streitet man eben gerne.

"Patente" kann man wegputzen

Von: oldMACdonald | Datum: 25.07.2005 | #16
"...Ich freue mich deshalb, dass z.B. in dem Beispielsfall des in der Öffentlichkeit breit diskutierten so genannten "One Click"-Geschenkpatents Einspruch eingelegt wurde. Auf das Ergebnis bin ich sehr gespannt."
Sagt Brigitte Zypries.

dummes wort wieder da?

Von: thomm | Datum: 26.07.2005 | #17
war ja klar, dass Du wieder auftauchst, um zu stänkern, gast alias oldMACdonald alias...

Die Position von Thyl kann man ja (fast) noch verstehen, da Patente wesentlich sein Lebenseinkommen bestimmen aber Du bist ja aus Prinzip gegen die Mehrheitsmeinung, damit Du schön stänkern kannst (eben ein Scheißtroll). .........

Hat Onkel Heinz Dich verbannt? Komisch, normalerweise nehmen die da jeden Troll, um maximalen Traffic zu bekommen! :-)

Test::Harness

Von: Christian | Datum: 26.07.2005 | #18
Test::Harness hat mit Java nix zu tun… Die erste Version datiert von 1996, siehe [Link] .

höhö

Von: dermattin | Datum: 26.07.2005 | #19
LOL Zypries? Die Sch***** , die Deutschland zig mal verkauft hat? Die gehört hinter Gitter, wegen Landesverrat! Sie ist es doch, die als erstes alles zulässt, man muss sie jedes mal bremsen (und dann heult sie rum, dass der Pöbel ihr das Leben so schwer macht), jetzt tut sie ernsthaft so als wolle sie die Europäer schützen? LOL!

"...nämlich der Einspruch gegen eine Patenterteilung, die man für trivial oder sonst wie für fehlerhaft hält. In Deutschland und beim EPA kann jedermann Einspruch gegen erteilte Patente einlegen..."

Ja, das juckt die Amis auch total. Sieht man ja an M$, das zahlte brav seine Strafe und benimmt sich jetzt ordenlicht. Huch, doch nicht, aber man kann ja Einspruch einlegen....*whoot*


"Ich wundere mich immer wieder, wie wenig Hintergrundwissen bei den Streihähnen vorhanden ist. Aber in Deutschland streitet man eben gerne."

Ja wir sind alle doof. Deutschland verschleppt sogar Menschen für die USA, damit diese gefoltert werden können, Freundschaft mit Amerika ist alles. Ich wundere mich immer wie naiv unsere Durchblicker sind.

@Christian, erteilte Fassung beachten

Von: Thyl (MacGuardians) | Datum: 26.07.2005 | #20
Zwischenzeitlich habe ich Dein Beispiel mal angesehen. Der Link, den Du angegeben hast, zeigte die Patentansprüche in der eingereichten Fassung, nicht der erteilten Fassung. Nach zwei Amtsbescheiden und entsprechenden Einschränkungen seitens der Anmelderin sieht der erteilte Anspruch 1 jetzt so aus:

A software package verification tool for verifying a software package that includes at least one software component, the tool comrising:

a) a framework operable to identify a plurality of test modules, each test module defining a test of at least one parameter of a software component of the package, the framework including a directory having a plurality of entries, each entry identifying a test module, and comirsing a plurality of fields;

b) a control module operable to access said framework to cause at least one active test module identified thereby to perform the test defined thereby for verifying the package; and

c) a mechanism for identifying test modules that are active and test modules that are not active for verifying the package, the mechanism comprising a respective field for at least some of the entries of the framework including an indicator for indicating whether the tests identified by those entries are to be active for verifying the package.

Guck Dir den Inhalt dieses Anspruchs mal im Hinblick auf Test::Harness an. Der Gegenstand des Anspruchs darf sich aus beliebigem Stand der Technik (auch zwei kombiniert) nicht in naheliegender Weise ergeben. Sag mir mal Bescheid; leider weiß ich immer noch nicht, was Test::Harness ist und habe nicht so viel Zeit, das jetzt durchzuziehen. Würde mich aber interessieren.